73. Verbandsversammlung am 12.12.2024, um 18:00 Uhr
Zeit: Donnerstag, den 12.12.2024, 18:00 Uhr
Ort: Beratungsraum "Wipper", Kläranlage Hettstedt, Sanderslebener Straße 40, 06333 Hettstedt
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- TOP 1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- TOP 3 Hinweis auf Mitwirkungsverbot nach Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
- TOP 4 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
- TOP 5 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung der Verbandsversammlung vom 26.09.2024
- TOP 6 Kontrolle der Niederschrift der letzten Sitzung
- TOP 7 Bericht des Verbandsgeschäftsführers
- TOP 8 Anregungen, Anfragen, Hinweise
- TOP 9 Einwohnerfragestunde
Vorlagen – öffentlicher Teil
- TOP 10 Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss des Abwasserzweckverbandes Wipper- Schlenze für das Jahr 2023
- TOP 11 Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a Absatz 1 Wassergesetz LSA (WG LSA) des Abwasserzweckverbandes Wipper-Schlenze – Ausschlusssatzung –
- TOP 12 Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen des Abwasserzweckverbandes Wipper-Schlenze - Abwasserbeseitigungssatzung – AWBS –
- TOP 13 Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung des Abwasserzweckverbandes Wipper-Schlenze über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Einrichtungen zur Beseitigung des anfallenden Niederschlagswassers - Niederschlagswassergebührensatzung –
- TOP 14 Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse im Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes Wipper-Schlenze – Kostenerstattungssatzung –
- TOP 15 Beratung und Beschlussfassung zur Ermächtigung der Übertragung investiver Mittel aus dem Wirtschaftsjahr 2024 in das Wirtschaftsjahr 2025
- TOP 16 Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
Nichtöffentlicher Teil
- TOP 17 Bericht des Verbandsgeschäftsführers
- TOP 18 Anregungen, Anfragen, Hinweise
Öffentlicher Teil
- TOP 19 Bekanntgabe in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
- TOP 20 Schließung der Sitzung
Hagen Hepach
Vorsitzender der Verbandsversammlung